Cannabis wird legal: Bundesrat macht Weg frei für moderne Drogenpolitik 22. März 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion Der Bundesrat hat heute entschieden, auf die Anrufung eines Vermittlungsausschusses zu verzichten und so den Weg für die Legalisierung von Cannabis freigemacht. Dazu erklärt Daniel Köbler,…
86 Prozent der Kitas in Rheinland-Pfalz bieten mindestens neun Stunden Betreuung pro Tag an 22. März 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion In Rheinland-Pfalz gibt es 2614 Kindertagesstätten. Davon bieten mehr als 86 Prozent Betreuungszeiten von mindestens neun Stunden täglich an. Dies ergab eine Kleine Anfrage des bildungspolitischen…
9,5 Mio. € Euro für den Klimaschutz in Mainz: Land übergibt Förderbescheid 19. Februar 202419. Februar 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Mainz Klimaschutzministerin Katrin Eder und Finanzministerin Ahnen haben heute der Stadt Mainz einen Förderbescheid in Höhe von 9,5 Mio. Euro für Klimaschutzmaßnahmen übergeben. Das Land ermöglicht mit…
Aufmerksamkeitsdefizit 12. Dezember 202319. Februar 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Stadtratsfraktion in Mainz Zur sich verändernden Einnahmesituation der Landeshauptstadt Mainz erklären Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende und Daniel Köbler, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Stadtratsfraktion: Köbler-Gross: „Bei der Einbringung des…
Land entlastet Mainz erheblich 1. Dezember 20232. Januar 2024 Die Landesregierung hat zusätzliche 267 Millionen Euro für die Fluchtaufnahme und Integration in den Kommunen angekündigt. Nach Informationen der Landesregierung erhält Mainz aus diesem Topf voraussichtlich 13,9 Millionen Euro. Dazu…
Positionspapier: Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht 22. November 20231. Januar 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion Innenstädte stehen auch in Rheinland-Pfalz durch Leerstände, hohe Mieten, Abgase und Verkehrslärm, Konkurrenz durch den Onlinehandel und durch Gewerbegebiete außerhalb vor Herausforderungen und Veränderung. Auf der…
Wärmekongress: Gemeinsam Wärmewende gestalten 15. November 20232. Januar 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion Im Rahmen ihres Wärmekongresses begrüßten die GRÜNE Landtagsfraktion und die GRÜNE kommunale Vereinigung Rheinland-Pfalz heute zahlreiche Fachleute und weit über 100 Gäste aus Politik, Kommunen, Wirtschaft…
Oberstadt GRÜNE wählen Daniel Köbler zum Ortsvorsteherkandidaten und stellen ihre Liste zur Ortsbeiratswahl auf 11. Oktober 20232. Januar 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Mainz Im Rahmen ihrer Wahlversammlung haben die Mitglieder des GRÜNEN Ortsverbandes Mainz-Oberstadt heute Daniel Köbler zum Kandidaten für die Ortsvorsteherwahl bei der Kommunalwahl 2024 gewählt. Außerdem wurde…
Neue Landesbeauftragte Ellen Kubica ernannt 11. Oktober 20232. Januar 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion Zur Ernennung der neuen Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Ellen Kubica, erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit Ellen Kubica hat das…
Land begegnet Fachkräftemangel an den Schulen 27. September 202316. Oktober 2023 Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion 27. September 2023 Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung das Lehrkräftequalifikationsfeststellungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Lehrkräftequalifikationsfeststellungsgesetz erleichtert…
86 Prozent der Kitas in Rheinland-Pfalz bieten mindestens neun Stunden Betreuung pro Tag an 22. März 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion In Rheinland-Pfalz gibt es 2614 Kindertagesstätten. Davon bieten mehr als 86 Prozent Betreuungszeiten von mindestens neun Stunden täglich an. Dies ergab eine Kleine Anfrage des bildungspolitischen…
Aufmerksamkeitsdefizit 12. Dezember 202319. Februar 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Stadtratsfraktion in Mainz Zur sich verändernden Einnahmesituation der Landeshauptstadt Mainz erklären Sylvia Köbler-Gross, Fraktionsvorsitzende und Daniel Köbler, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Stadtratsfraktion: Köbler-Gross: „Bei der Einbringung des…
Positionspapier: Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht 22. November 20231. Januar 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion Innenstädte stehen auch in Rheinland-Pfalz durch Leerstände, hohe Mieten, Abgase und Verkehrslärm, Konkurrenz durch den Onlinehandel und durch Gewerbegebiete außerhalb vor Herausforderungen und Veränderung. Auf der…
Oberstadt GRÜNE wählen Daniel Köbler zum Ortsvorsteherkandidaten und stellen ihre Liste zur Ortsbeiratswahl auf 11. Oktober 20232. Januar 2024 Pressemitteilung der GRÜNEN Mainz Im Rahmen ihrer Wahlversammlung haben die Mitglieder des GRÜNEN Ortsverbandes Mainz-Oberstadt heute Daniel Köbler zum Kandidaten für die Ortsvorsteherwahl bei der Kommunalwahl 2024 gewählt. Außerdem wurde…
Land begegnet Fachkräftemangel an den Schulen 27. September 202316. Oktober 2023 Pressemitteilung der GRÜNEN Landtagsfraktion 27. September 2023 Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung das Lehrkräftequalifikationsfeststellungsgesetz beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Lehrkräftequalifikationsfeststellungsgesetz erleichtert…
